Verwaltung und Kommunales
Verwaltung und Kommunales
Interessante Informationen bietet der GeoService Kreis Unna:
Der GeoService ist eine Internetanwendung der Kreisverwaltung Unna mit vielen Funktionen zur Anzeige und Veränderung digitaler Karten.
Die vorwiegend kommunalen Informationen stehen als thematische Karten unter Rubriken wie "Natur & Landschaft", "Freizeit & Tourismus" u.a. zur Auswahl bereit.
Der GeoService stellt viele Funktionen zur Kartennavigation und Suche per Mausklick bereit. Die Karteninformationen sind bereits thematisch gruppiert und unter verschiedenen Rubriken erreichbar. Das Besondere ist der Fokus auf die Region und das spezifisch kommunale Informationsangebot. Landschaftspläne, Liegenschaftskarte sowie aktuelle Adress- und Flurstückssuchen sind bereits verfügbar. Zudem werden in enger Abstimmung mit dem Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Kreis Unna und der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH die Bodenrichtwerte und die Bushaltestellen dargestellt. Ein ganz besonderer Service: Für jede Bushaltestelle kann unmittelbar aus der Karte eine elektronische Fahrplanauskunft angefordert werden. Das Informationsangebot wird zukünftig weiter ausgebaut und erweitert.
Für unser Land ist der demografische Wandel zweifelsfrei eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Es gibt kaum eine andere Entwicklung, die unsere Gesellschaft so weitgreifend verändern und beeinflussen wird.
Kennzeichnend für den demografischen Wandel sind im Wesentlichen vier große Trends: wir werden weniger, wir werden älter, wir werden im Alter einsamer, wir werden bunter. Will sagen: In den kommenden Jahrzehnten wird die Bevölkerung im Land nach allen Prognosen stetig zurückgehen und zugleich in einem beträchtlichen Maße altern. Außerdem wird der Anteil von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte weiter steigen.
Wie sich das Land Nordrhein-Westfalen diesen Herausforderungen stellen will, findet man auf der neuen Internetseite "Demografie in NRW", mit zahlreichen Informationen und weiter gehenden Links.
Die im Aufbau befindliche Verwaltungssuchmaschine für Nordrhein-Westfalen "VSM NRW" soll den Bürgerinnen und Bürgern landesweit Zugang und Informationen zu den verschiedenen Verwaltungsdienstleistungen von kommunalen und Landesbehörden ermöglichen bzw. erleichtern.
Mit einer normalen Suchmaschine wie z.B. Google erreicht man allerdings so ziemlich die gleichen Ergebnisse.
Nur 18 Prozent der Deutschen nutzen das Internet um Informationen oder Angebote von Behörden einzuholen. Nach einer Studie des Beratungsunternehmens Accenture in 21 Industrieländern liegt Deutschland damit auf dem vorletzten Platz. Der Durchschnitt liegt bei 36 Prozent Online-Kontakte mit der öffentlichen Verwaltung. (Quelle: n-tv.de vom 25.02.2009)
Die deutschen Werte sind sicherlich verbesserungsfähig. Denn immerhin 24 Millionen = 38 Prozent aller Bundesbürger zwischen 16 und 74 Jahren nutzen regelmäßig das Internet für Geldgeschäfte per Online-Banking, wie der Branchenverband Bitkom festgestellt hat.
Bei der Stadt Bergkamen gibt es neben den umfangreichen Infos auf der städtischen Homepage www.bergkamen.de auch ständig erweiterte interaktive Angebote in dem städtischen Bürgerportal www.bergkamen.info.
Ende Januar 2009 hat das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung eine umfassende Studie zur Integration der verschiedenen Migrantengruppen in der Bundesrepublik vorgestellt. Die Studie mit dem Titel "Ungenutzte Potenziale - Zur Lage der Integration in Deutschland" ist in einer Kurzfassung auf den Internetseiten des Berlin-Instituts nachlesbar.
Meine eigene Sicht zu Integrationsfragen in unserer Stadt findet sich hier auf meiner Homepage unter "Zuwanderer und Integration in Bergkamen". Einen von mir im März 2006 in Bonn gehaltenen Vortrag zum Thema "Integration in der Kommune" kann man im Abschnitt "Dateien-Bereich (Downloads)" herunter laden.
Die bisherige Montan-Grundstücksgesellschaft mbH (MGG) ist umbenannt worden in RAG Montan Immobilien GmbH. Die Gesellschaft mit Sitz in Essen und verschiedenen Regionalbüros ist ein wichtiges Unternehmen bei der Bewältigung des wirtschaftlichen Strukturwandels im Ruhrgebiet.
Als Tochter der RAG Aktiengesellschaft kümmert sich die RAG Montan Immobilien um die Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung und Vermarktung von Zechenbrachen und verwaltet daneben einen umfangreichen Immobilienbestand.
Bei uns in Bergkamen ist das Unternehmen verantwortlich für die Nachfolgenutzungen auf den ehemaligen Bergbauflächen "Monopol" und "Grimberg 3/4". Ausserdem ist es ein wichtiger Partner in der gemeinsamen "Projektgesellschaft Haus Aden" für die Wiedernutzbarmachung der Brachfläche des ehemaligen Oberadener Bergwerkes unter dem Arbeitstitel "Wasserstadt Aden".
Mehr zum Thema => "Bewältigung des Strukturwandels in Bergkamen" hier auf meiner Homepage.
Das Netzwerk Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen ist eine Initiative des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Alle in der Verkehrssicherheitsarbeit engagierten Akteure können sich im Internet über aktuelle Entwicklungen und praktische Ansätze in der Verkehrssicherheitsarbeit informieren. Die Internet-Plattform bietet die Möglichkeit, Kontakte zu knüpfen, Ideen auszutauschen und gemeinsam praxisorientierte Konzepte zu entwickeln. Die Vernetzung der Akteure ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor für effiziente Verkehrssicherheitsaktionen.
Seit dem 24.10.2007 hat die Stadt Bergkamen ein neues Internetangebot ins Netz gestellt: Neben der seit 1995 existierenden und auch weiterhin bestehenden offiziellen städtische Homepage www.bergkamen.de gibt es jetzt ein zusätzliches Bürgerportal www.bergkamen.info.
Hier finden sich personalisierte Dienstleistungen und Online-Serviceangebote, die kontinuierlich ausgeweitet werden sollen: zur Zeit gibt es schon ein eigenes kostenloses E-Mail-Postfach mit der Adresse "name@bergkamen.info", eine Bildergalerie mit Ansichtskartenfunktion, indivualisierte Müllabfuhrtermine, Erinnerungsalarmierung vor Ablauf von Personalausweis und Reisepass usw.
Der Landesbetrieb "Information und Technik NRW" (das frühere LDS) bietet im Internet Kommunalprofile der Städte, Gemeinden und Kreise des Landes Nordrhein-Westfalen zum kostenlosen Download an. Die Dokumente enthalten aktuelle Statistik-Informationen zu den Themen Fläche, Bevölkerung, Bildung, Soziales, Beschäftigung und Wahlen. Weitere Themenbereiche sollen folgen.
Neben einer kompakten Kurzfassung, die wichtige Daten auf zwei Seiten zusammenfasst, steht den Interessentinnen und Interessenten auch eine umfangreichere Langfassung zur Verfügung, die Entwicklungen im Zeitverlauf darstellt und Vergleiche mit Kommunen ähnlicher Struktur und mit dem Kreis, dem Regierungsbezirk und dem Land erlaubt.
Die "Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Nordrhein-Westalen" ändert ihren Namen und firmiert ab Mai 2007 unter NRW.INVEST GmbH.
Die NRW.INVEST konzentriert ihre Tätigkeit auf die Ansiedlung und Betreuung ausländischer und deutscher Investoren in Nordrhein-Westfalen und auf das nationale und internationale Standortmarketing für unser Bundesland.
Die Deutsche Bahn AG will über ihre Tochtergesellschaft DB Services Immobilien GmbH einen erheblichen Teil der zur Zeit noch bundesweit über 5.000 Bahnhofsgebäude ("Empfangshallen") ganz oder teilweise vermieten bzw. verkaufen. Gleiches gilt für von der Bahn nicht mehr benötigte sonstige Gebäude und Grundstücksflächen. Eine Übersicht zu den aktuellen Verkaufsangeboten gibt es im Immobilienkatalog der DB.
Aus kommunaler Sicht ist diese Absicht der DB durchaus als Chance für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung zu sehen. Hilfestellung für Kommunen gibt es in dieser Frage bei den kommunalen Spitzenverbänden, wie dem Deutschen Städte- und Gemeindebund bzw. für Nordrhein-Westfalen dem Städte- und Gemeindebund NRW. Insbesondere für nordrhein-westfälische Kommunen ist die Initiative "Forum Bahnflächen NRW" als Ansprechpartner erste Wahl.
Die elektronische Erledigung von Verwaltungsvorgängen - sprachlich etwas schief als eGovernment bezeichnet - kann die Arbeit der staatlichen und kommunalen Verwaltungen erleichtern, beschleunigen, verbilligen und zugleich bürgerfreundlicher machen.
In und für Nordrhein-Westfalen gibt es eine Reihe von Internetangeboten, die sich mit dem Thema befassen:
Das Internetangebot "Kommunaler Handlungsrahmen Energie in NRW" bietet umfassende Informationen zu Förderprogrammen und Projekten der rationellen Energieverwendung und regenerativen Energienutzung nordrhein-westfälischer Städte und Gemeinden.
Die Einführung der doppelten Buchführung (Doppik) nach kaufmännischem Vorbild an Stelle der bisherigen kameralistischen Haushalte ist für die Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen unter dem Motto "NKF - Neues Kommunales Finanzmanagement" beschlossene Sache. Spätestens im Jahr 2009 müssen alle NRW-Kommunen die Umstellung durchgeführt haben. Bergkamen wird 2007 den Wechsel zur Doppik vornehmen.
Diese Jahrhundertreform bringt in der Umstellungsphase viele Fragen und Probleme mit sich.
Infos zu den NKF-Modell-Kommunen und dem aktuellen Stand der Umsetzung findet man beim NKF-Netzwerk NRW unter "www.neues-kommunales-finanzmanagement.de" sowie beim Innenministerium NRW.
Um den betroffenen Städten und Gemeinden bundesweit die Möglichkeit eines interkommunalen Erfahrungsausstausches zu geben, wurde die Website www.verwaltungsdoppik.de eingerichtet. Hier finden sich zusätzlich zahlreiche Informationen und weiterführende Links.
Die Fähigkeit zur Beurteilung anderer Menschen ist nicht nur für Führungskräfte in Verwaltung und Wirtschaft bei Personalentscheidungen, sondern auch für den Normalbürger in vielen Alltagssituationen von zentraler Bedeutung.
Ein Lernprogramm "Psychologie der Personalbeurteilung" ist von Dr. Frank Dulisch von der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (=> FHBund) im Internet zugänglich gemacht worden.
Zusätzlich finden sich hier interessante Infos zur Leistungsvergütung nach dem neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD).
Das elektronische Vergabe-Informationssystem (VIS) ist eine Serviceleistung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB). Unter der zentralen Adresse => www.dstgb-vis.de können sich insbesondere Städte und Gemeinden umfassend über alle neuen Entwicklungen und Fragen auf dem Gebiet der öffentlichen Aufträge, Ausschreibungen und Vergaben informieren.
Veranstaltungshinweise, Gesetze und Verordnungen, Rechtsprechung sowie Dokumentationen zum Vergaberecht finden sich hier. Ein Schwerpunkt bildet das Thema "elektronische Vergabe" (andere Bezeichnungen: E-Vergabe, eBeschaffung, eProcurement).
Interessierte können einen Newsletter abonnieren, um aktuelle Neuigkeiten zum Vergaberecht direkt nach Hause geschickt zu bekommen.
IT-Informationen für Behörden gebündelt im Internet:
Die Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für
Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt) im
Bundesinnenministerium hat das neu gestaltete Internet-Angebot
www.kbst.bund.de freigeschaltet. Das neue Internet-Angebot umfasst auch alle Materialien, die im Rahmen der inzwischen beendeten E-Government-Initiative BundOnline
2005 entstanden sind. Die Angebote des BundOnline-Wissensmanagementsystems
sind in das neue Internetangebot integriert.
Leitfäden, Handbücher, Projektbeschreibungen, Praxisbeispiele und viele
andere Hilfestellungen stehen nun für die Behörden des Bundes sowie die
Verwaltungen der Länder und Gemeinden in übersichtlicher Form zum Abruf bereit.
Die Bertelsmann-Stiftung hat ihre verschiedenen Initiativen zum Kommunalbereich gebündelt im Schwerpunktbereich "Kommunen und Regionen". Hier finden sich von Bürgerorientierung über Demographischer Wandel, Bildung, Gesundheit und Kommunale Wirtschaftsförderung bis hin zur Verwaltungssteuerung eine Vielzahl von Themen, Projekten und Informationen, die für Städte und Gemeinden von Interesse sind.
Die klassischen Gesetzessammlungen in gedruckter Form - ob Loseblatt oder gebundene Ausgabe - werden allmählich durch das Internet fast überflüssig, denn hier gibt es inzwischen eine ganze Fülle an Rechts- und Gesetzessammlungen online.
Das aktuelle Bundesrecht - sowohl Gesetze als auch Rechtsverordnungen - findet sich unter "Gesetze im Internet", ein gemeinsames Angebot des Bundesjustizministeriums und der Firma juris. Rund 5.000 Gesetze und Verordnungen sind mit vollständigem Text in ihrer geltenden Fassung abrufbar. Ein Aktualitätendienst ist ebenso vorhanden wie die Möglichkeit einer Volltextrecherche.
Für nordrhein-westfälisches Landesrecht existiert der vom Innenministerium NRW betreute "Bürgerservice Landesrecht NRW", in alphabetischer Reihenfolge in der Form von PDF-Dateien zum Herunterladen.
Als Einstieg mit zahlreichen weiter führenden Links eignet sich auch die Rechtsbibliothek des NRW-Justizportals.
Mit dem gemeinsamen Justizportal des Bundes und der Länder unter der Webadresse "www.justiz.de" bieten das Bundesministerium der Justiz und die Landesjustizverwaltungen einen einfachen und einheitlichen Zugang zu ihren E-Government-Diensten und Informationsangeboten im Internet an.
"www.d-NRW.de" steht für "Digitales Nordrhein-Westfalen" und ist die Kurzform für den Aufbau einer einheitlichen eGovernment-Plattform von Landes- und Kommunalbehörden. Dabei sollen ein Vielzahl von Verwaltungsvorgängen digitalisiert werden, um für die Bürgerschaft, aber insbesondere auch für Wirtschaftsunternehmen, den Zugang zu den Kommunal- und Landesverwaltungen und die Erledigung von Vewaltungsverfahren zu erleichtern.
Im Internetangebot der Stadt Bergkamen findet sich nicht nur die Möglichkeit, den geltenden Flächennutzungsplan und alle rechtsverbindlichen Bebauungspläne online einzusehen und ganz oder in Teilen auszudrucken. Erstmalig wird seit September 2005 auch ein neuer Service geboten: die unmittelbare Bürgerbeteiligung an der Stadtplanung - ebenso natürlich auch die Beteiligung von Fachbehörden, Architekten und Trägern öffentlicher Belange - direkt über das Internet. D. h. bei einem laufenden Planaufstellungsverfahren können online Anregungen und Bedenken vorgebracht werden. Der Weg zur richtigen Seite auf der städtischen Homepage ist allerdings etwas länger: "amtlich" / "Bürgerdienste" / "Ämter" / "Planung" / "Bauleitplanung".
Der Schutz persönlicher Daten ist ein wichtiges Thema bei der Nutzung des Internets.
Hinweise zur Beachtung von Datenschutz und dem korrekten Umgang mit persönlichen Daten finden sich beim Landesbeauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen. Für kommunale Verwaltungen sehr hilfreich ist insbesondere die hier hinterlegte Orientierungshilfe "Vom Bürgerbüro zum Internet" mit vielen Empfehlungen zum Datenschutz für eine serviceorientierte Verwaltung.
Ein guter Anlaufpunkt für alle Arten von Datenschutzfragen ist auch das von zahlreichen offiziellen Datenschutzinstitutionen getragene "Virtuelle Datenschutzbüro" im Internet.
Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) als kommunaler Spitzenverband der kreisangehörigen Kommunen in NRW hat ab Juli 2005 eine neue Internet-Adresse: "www.kommunen-in-nrw.de". Für eine Übergangszeit ist auch noch die alte Adresse "www.nwstgb.de" gültig.
In der Bundesrepublik Deutschland gibt es zur Zeit insgesamt 12.446 selbstständige Gemeinden und Städte. Sie alle sind auf dem Städteportal www.meinestadt.de zu finden mit Statistiken, Marktplätzen, Branchenadressen, Veranstaltungen usw.
12.076 von diesen Kommunen sind übrigens Mitglied in einem der 16 Landesverbände des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.
Die langfristig angelegte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und privater Wirtschaft - als PPP (Public Private Partnership) bzw. ÖPP (Öffentlich Private Partnerschaft) bezeichnet - kann in vielen Fällen die Realisierung von kommunalen Infrastrukturprojekten im Hoch- oder Tiefbau effizienter ermöglichen als bisher.
Pilotprojekte, gelungene Beispiele, Hintergrundinformationen und weiterführende Links findet man für die Bundesrepublik Deutschland unter www.ppp-bund.de und für das Land Nordrhein-Westfalen unter www.ppp.nrw.de.
Eine Übersicht über bereits verwirklichte bzw. in der konkreten Vorbereitung befindliche PPP-Projekte im öffentlichen Hochbau in der Bundesrepublik enthält die Seite www.ppp-plattform.de, die von der Deutschen Bauindustrie heraus gegeben wird.
Die Deutsche PPP Holding GmbH (Deutsche PPP) wurde in Januar 2007 durch die HSH Real Estate AG, einer Tochtergesellschaft der HSH Nordbank AG, gegründet. Seit August 2007 gehört die Deutsche PPP mehrheitlich zur DAL Deutsche Anlagen Leasing GmbH & Co. KG.
Die Deutsche PPP entwickelt, realisiert und bewirtschaftet Immobilien des privat finanzierten öffentlichen Hochbaus in Form von Public Private Partnerships (PPP). Das Unternehmen betreut die Projekte über alle Phasen der Entwicklung, Realisierung und der langfristigen Bewirtschaftung hinweg und erbringt somit Dienstleistungen für nahezu alle Bereiche entlang der PPP-Wertschöpfungskette. Im Fokus stehen dabei insbesondere kleinere bis mittelgroße Hochbauprojekte.
Der Bundesverband Public Private Partnership (BPPP) versteht sich vor dem Hintergrund einer wachsenden aber zugleich sehr heterogenen Landschaft von Kooperationsprojekten zwischen Staat und privatem Sektor als umfassende privat-öffentliche Diskussions- und Gestaltungsplattform.
Ein Statement von mir zu PPP-Projekten im Hochbau aus kommunaler Sicht findet man hier auf meiner Homepage im => Download-Bereich.
Das Internetportal des Bundes www.bund.de präsentiert sich in ansprechender Form. Die Informationen über das Dienstleistungsangebot aller Bundesbehörden sind in die Themenblöcke "Bürgerinnen & Bürger", "Wirtschaft & Wissenschaft" sowie "Verwaltung & Institutionen" gegliedert. Nutzer können per Mausklick auf die Infos von etwa 900 Bundesbehörden und auf rund 3.000 Dienstleistungen und Themen zugreifen.
Das Dienstleistungsportal www.bund.de gehörte zur eGovernment-Initiative der Bundesregierung "BundOnline 2005" und wird betreut vom Bundesverwaltungsamt.
Die neue Fachzeitschrift "Der Neue Kämmerer" befasst sich schwerpunktmäßig mit der Reform des kommunalen Haushaltsrechts und den Veränderungen in den Kommunalverwaltungen.
Themen sind u. a. das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF), Doppik, Public Private Partnership, Beteiligungsmanagement und Controling in der Öffentlichen Verwaltung.
Die Republik Österreich hat nicht nur die LKW-Maut schneller in den Griff bekommen als das Hochtechnologieland Bundesrepublik Deutschland. Auch im kommunalen Bereich können wir eine Menge von unserem südlichen Nachbarn lernen. Einige Beispiele für die Vorbildrolle Österreichs:
Die kommunale Finanzsituation ist deutlich besser als bei uns, insbesondere durch die vor wenigen Jahren eingeführte Kommunalsteuer.
Durch einen verbindlichen Konsultationsmechanismus ist sicher gestellt, dass den Gemeinden keine neuen kostentreibenden Aufgaben ohne ausreichende Finanzmittel auferlegt werden.
Die Rolle der kommunalen Spitzenverbände ist in der Bundesverfassung festgeschrieben.
Interessante kommunale Informationen aus Österreich finden sich im Internet u.a. auf diesen Websites:
=> Österreichischer Gemeindebund
=> Österreichischer Städtebund
=> "Kommunal", das Fachmagazin für Österreichs Gemeinden.
Mit dem "Kinder-Rathaus" soll Kindern und Jugendlichen im Internet ein spielerischer Einstieg in die Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung gegeben werden.
Das Kinderrathaus erklärt Kindern am Beispiel der Stadt Bielefeld die Arbeit einer Stadtverwaltung an konkreten und praktischen Beispielen. Mit dem Kinderrathaus schauen Kinder hinter die Kulissen, verstehen Aufgaben und Funktionen kommunaler Einrichtungen.
Die Menschen hinter den kommunalen Diensten bekommen ein "Gesicht". Die abstrakten Dienstleistungen offenbaren und erklären sich über konkrete und anschauliche Praxisbeispiele.
Das Bundesinnenministerium stellt zum Thema Zuwanderung und Integration sein neues Online-Informationsangebot vor. Die Website => www.zuwanderung.de informiert nach Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes über die neue Rechtslage, die politischen Hintergründe, Prognosen und Beispiele erfolgreicher Integration und über weiterführende Angebote.
Auch für uns in Bergkamen ist das Thema "Integration der Zuwanderer" von Bedeutung (siehe dazu die Erläuterungen im Abschnitt "Arbeitsschwerpunkte in Bergkamen").
Die bekannte Fachzeitschrift zum Gesamtbereich des öffentlichen Rechts, das "Deutsche Verwaltungsblatt - DVBl" ist online erreichbar. Volltext-Recherche und Fundstellen-Suche in den Jahrgängen ab 1995, DVBl-Report, Thesen zur Staatsrechtslehrertagung und Buchbesprechungen sind kostenlos zugänglich. Andere Angebote sind kostenpflichtig.
In vielen Städten und Gemeinden ist öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht nur ein Thema für die Polizei sondern auch - unter Stichworten wie "Kriminalpräventiver Rat", "Ordnungspartnerschaften" und "Städt. Ordnungsdienst" - für die Kommune selbst. Das => Deutsche Forum für Kriminalprävention (DFK) will hierzu Hilfestellung leisten. Auf der Homepage der Organisation finden sich umfassende Informationen zum Thema.
Dem gleichen Thema hat sich das =>Europäische Zentrum für Kriminalprävention (EZK) verschrieben. Auf der Homepage der privaten Organisation finden sich eine ganze Reihe interessanter Informationen.
Am 05. Mai 2004 hat in Paris der Gründungskongress für den neuen kommunalen Weltverband "United Cities and Local Governments (UCLG)" statt gefunden. Der neue Zusammenschluss von Städten und kommunalen Vereinigungen will sich für Menschenrechte, kommunale Selbstverwaltung und lokale Demokratie sowie Verbesserungen der Kommunalverwaltung auf der ganzen Welt einsetzen.
"United Cities and Local Governments" ist insofern die globale Ergänzung zu dem europäischen Zusammenschluss RGRE (Rat der Gemeinden und Regionen Europas) und zu den nationalen kommunalen Vereinigungen wie dem Deutschen Städte- und Gemeindebund.
Das Internet-Portal "Kommunale Energie NRW" bietet umfassende Informationen zu Projekten der rationellen Energieverwendung und regenerativen Energienutzung nordrhein-westfälischer Städte und Gemeinden.
Stadtmarketing ist in vielen deutschen Kommunen ein zentrales Thema für den örtlichen Einzelhandel, die Politik und die Stadtverwaltung. Die => Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V. (bcsd) bietet auf ihrer Homepage unter dem Motto "Wir bringen Leben in die Städte!" eine Reihe von interessanten Infos zum Thema.
Das => Landesbüro Stadtmarketing NRW in Bocholt befasst sich mit dem gleichen Thema. Es hat als Zielsetzung die Beratung und Begleitung von Stadtmarketingprozessen in den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Aktion Saubere Landschaft haben unter dem Motto "Aktion Saubere Kommune - Rote Karte gegen den wilden Müll" eine kommunale Erfahrungsdatenbank im Internet eröffnet, um gute Beispiele aufzulisten, wie in Städten und Gemeinden erfolgreich gegen Verschmutzungen und wilden Müll in Grünflächen und auf öffentlichen Straßen und Plätzen vorgegangen wird.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat sein Dienstleistungsangebot im Internet unter der Adresse "www.service.nrw.de" gebündelt. Insgesamt mehr als 30 Dienstleistungen der Landesverwaltung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern wurden hier zusammen gefasst. Das Dienstleistungsportal des Landes NRW soll kontinuierlich weiter ausgebaut werden.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung betreibt im Internet nicht nur eine allgemeine Online-Akademie zu den unterschiedlichsten Themen der politischen Bildung, sondern seit einiger Zeit auch eine eigene Kommunal-Akademie, die sich mit Weiterbildungsangeboten an Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter aus den Kreisen, Städten und Gemeinden der Bundesrepublik richtet.
Das Bundesverwaltungsamt bietet unter "WIN" - www.Wissen-im-Inter.net aktuelle Praxisbeiträge rund um die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, geordnet in Rubriken wie Dokumentenmanagement, Finanzen, Neue Steuerung, Organisation, Personal, Qualitätsmanagement u.a.. Eine Suchfunktion, Online-Broschüren, aktuelle Nachrichten und Links zu anderen Websites zum Thema runden das Angebot ab.
Informationen zum Grundstücksmarkt in NRW gibt es bei den Gutachterausschüssen für Grundstückswerte in Nordrhein-Westfalen. Unter der Adresse Boris.NRW.de ist ausserdem ein Informationssystem zu den Bodenrichtwerten und den durchschnittlichen Immobilienpreisen in ganz Nordrhein-Westfalen im Aufbau.
Die Internetseite "Soziale Stadt NRW" ist eine gemeinschaftliche Präsentation des Städtenetzwerkes Soziale Stadt NRW und der Landesregierung. Dies ist zugleich die neue Namensgebung des bisher unter dem Begriff "Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf" bekannten NRW-Handlungsprogramms. Die Website soll allen Akteuren im Themenfeld der integrierten Stadtteilerneuerung eine Orientierung bieten und gute Praxisbeispiele publik machen.
"www.justiz.nrw.de" ist das zentrale Internet-Portal der Justiz in Nordrhein-Westfalen. Hier findet sich der Zugang zu allen Justizeinrichtungen des Landes vom Ministerium über die Gerichte und Staatsanwaltschaften bis zu den Justizvollzugsanstalten. Wichtig für Kommunen und andere Verwaltungen dürfte die "Rechtsbibliothek" sein, in der sich u.a. eine Datenbank mit allen Gerichtsentscheidungen aus NRW im Aufbau befindet. Für die Bürgerschaft finden sich zahlreiche praktisch nutzbare Infos in der Rubrik "Bürgerservice". Ergänzt wird das umfangreiche Angebot durch Adressdatenbanken und Linklisten.
Der Europarat mit Sitz im Straßburg startete jetzt seine deutschsprachige Internetpräsenz. Im Mittelpunkt der Arbeit des Europarates stehen vor allem die Zielsetzungen Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Neben Ministerkomitee und Parlamentarischer Versammlung bildet die Vertretung der Kommunen und Regionen in Form des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) die dritte Säule des Europarates. Von Bedeutung ist weiterhin der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Menschenrechtskommissar.
Die bisherige Website www.kommunalverwaltung24.de firmiert nunmehr unter www.kommunalforum.de. Kommunalforum.de versteht sich als Treffpunkt für Fachleute der Kommunalverwaltung. Im Mittelpunkt des Angebots steht der Erfahrungsaustausch in verschiedenen Diskussionsforen.
Die in Gütersloh ansässige Bertelsmann Stiftung begleitet und unterstützt eine ganze Reihe von Projekten zur Verbesserung und Optimierung von kommunaler Selbstverwaltung, Kommunalpolitik, Bürgerbeteiligung und Verwaltungsreform. Zu diesen Projekten gehören u.a.
=> KOMPASS - Kommunales Projekt zum Aufbau einer Strategischen Steuerung,
=> CIVITAS - das neue kommunale Leitbild der Bürgerkommune,
=> Kommunen der Zukunft zu verschiedenen Themenbereichen der Verwaltungsreform,
=> Cities of Tomorrow als internationales Netzwerk für eine fortschrittliche Kommunalverwaltung,
=> Kommunaler Bürgerhaushalt zur besseren Verständlichkeit städtischer Haushalte und Einbeziehung der Bürgerschaft,
=> KiK Kernkennzahlen in der Kommunalverwaltung zu interkommunalen Leistungsvergleichen,
=> BiK Beschäftigungsförderung in Kommunen und
=> Bürgerstiftungen als Ausdruck einer aktiven Bürgerkommune.
KODEX - die "Kommunale Datenbank gegen Gewalt, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit" ist im Internet unter www.kommunen-gegen-gewalt.de erreichbar.
Diese vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) aufgebaute und betreute Sammlung stellt die Erfahrungen aus mehr als 400 kommunalen Projekten der Gewalt- und Kriminalprävention als Info-Pool und Forum des Erfahrungsaustausches online zur Verfügung.
Etwa 30 verschiedene Formulare für Verwaltungsangelegenheiten finden sich auf der Homepage der Stadt Bergkamen www.bergkamen.de in der Rubrik "amtlich" / "Bürgerdienste", sachlich gegliedert vom Bau- über den Gewerbe-, Melde- bis zum Sozialbereich. Zumindest ersparen diese Formulare einen Weg ins Rathaus, erleichtern also ein wenig das Leben.
Das komplette Ortsrecht der Stadt Bergkamen findet sich auf der städtischen Homepage www.bergkamen.de in der Rubrik "amtlich" / "Bürgerdienste" sachlich gegliedert als PDF-Dateien für die Online-Lektüre. Wer lieber Alles zu Hause in Ruhe studieren möchte, kann sich auch alle Texte insgesamt in Form einer gezippten Datei herunter laden.
Seit Anfang des Jahres 2003 sind in Nordrhein-Westfalen die bisherigen Gemeindeprüfungsämter bei den 31 Kreisen und den 5 Regierungspräsidien abgelöst worden durch die neue Gemeindeprüfungsanstalt NRW.
Im Service-Bereich von bund.de, dem Dienstleistungsportal des Bundes, findet sich das Formular-Center, in dem alle Formulare, Antragsvordrucke, Merkblätter und Hinweise der Bundesverwaltung - vom BaföG bis zum Kindergeld - zum Download bereit stehen.
Zum Thema Elektronische Verwaltung ("E-Government") gibt es interessante Informationen - insbesondere zu Sicherheitsaspekten - beim BSI - Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Hauptbestandteil ist ein sehr umfangreiches E-Government-Handbuch, das modular herunter geladen werden kann.
Von der Internetseite NRW.Regionaldienst können in Nordrhein-Westfalen die 23 kreisfreien Städte und die 31 Kreise - und darüber dann auch die 373 kreisangehörigen Kommunen - zentral angesteuert werden. Aktuelle Lokalnachrichten finden sich hier ebenso wie eine Adressdatenbank zu Ärzten, Kliniken, Apotheken, Polizei und Feuerwehr. Informiert wird auch über den öffentlichen Nahverkehr, Hotels, Veranstaltungen, Freizeitangebote, die heimische Wirtschaft und vieles weitere.
Den Bürgern aufwändige Behördengänge ersparen will in unserer Region auch der Kreis Unna. Im Netz (unter "Bürgerservice") gibt es Formulare, Anträge und Broschüren zum Download. Das Spektrum reicht von Bau- und Pflegewohngeldanträgen über das Abfallwirtschaftskonzept und Bestellformulare bin hin zur Kfz-Zulassung.
17 Kommunen - darunter die Stadt Bergkamen - und zwei Kreise im nördlichen und östlichen Ruhrgebiet haben sich zur => Regionalen Initiative "Fluss Stadt Land" zusammengeschlossen, um den Strukturwandel in der Region zu gestalten und voran zu bringen. Eines der Leitprojekte der Initiative ist dabei der Bergkamener Sportboothafen am Datteln-Hamm-Kanal.
Auf das Amtsblatt der Europäischen Union sowie auf weitere amtliche Dokument, wie Verträge, Gesetzgebung und Rechtsprechung der EU, kann jetzt online über EUR-Lex, dem Internet-Portal zum Recht der EU, zugegriffen werden. Alle Ausgaben des EU-Amtsblattes seit dem 01.01.1998 sind kostenlos zugänglich.
Im Netz vertreten ist auch die Zukunftsaktion Kohlegebiete (ZAK) e.V. mit Sitz in Hamm. ZAK vertritt in der Bundesrepublik 68 Gemeinden, Kreise und Verbände, für die Braun- und Steinkohle ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist. Die Stadt Bergkamen ist Mitglied. Vorsitzender ist Wolfgang Kerak, unser ehemaliger ehrenamtlicher Bürgermeister und 1. stellvertretender Landrat des Kreises Unna.
Die Ziel-2-Fördermittel der EU für Gebiete im industriellen Strukturwandel sind für unsere Stadt sehr wichtig. So war z.B. die Umwandlung des brachliegenden ehemaligen Klöckner-Hafens am Datteln-Hamm-Kanal in den modernsten und größten Sportboothafen Westfalens "Marina Rünthe" nur mit diesen Geldern möglich. Das aktuelle Ziel-2-Programm des Landes NRW findet sich jetzt mit umfangreichen Infos im Internet.
Und nun einmal wieder einige Adressen zum Thema "Kommunen und Internet" :
Im Informations- und Kommunikationsportal "MEDIA@Komm-Transfer" wird das bundesweit größte Multimediaprojekt vorgestellt, durch das mit Förderung des Bundes die Virtuelle Stadt mit elektronischem Rathaus und Marktplatz modellhaft entwickelt und erforscht werden soll sowie verschiedene eGovernement-Projekte.
Mit finanzieller Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen entsteht in der Stadt Hagen das "Virtuelle Rathaus Hagen".
"Rheinland-Pfalz-Direkt ist eine Initiative des StGB Rheinland-Pfalz, durch die ein übergreifendes Portal für die elektronische Erledigung von Verwaltungsangelegenheiten (e-Government) entstehen soll. Das darauf aufbauende bundesweite kommunale Portal findet man - noch ganz am Anfang der Entwicklung! - unter "Deutschland-Direkt".
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