Allgemeines und Politisches

Seit Mitte Januar 2009 präsentiert sich die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik unter www.bundes-sgk.de mit komplett neu gestalteten Webseiten im Internet.
Die Bundes-SGK ist der deutschlandweite Zusammenschluss der sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und -politiker sowie der hauptamtlichen Praktiker aus den Kommunalverwaltungen. Neben der Bundes-SGK gibt es in jedem Bundesland einen eigenen Landesverband, so in Nordrhein-Westfalen die SGK NRW sowie lokale Untergliederungen, bei uns im Kreis der SGK Kreisverband Unna. Auf europäischer Ebene ist die Union der Sozialdemokratischen Kommunal- und Regionalpolitiker Europas - USKRE als "Euro-SGK" tätig.
Fachzeitschrift des Bundes-SGK ist die Demokratische Gemeinde - DEMO.
Jeder, der sich beruflich, ehrenamtlich oder privat für Kommunalpolitik interessiert, findet auf den genannten Internetseiten eine Fülle an Informationen und Anregungen - gleichgültig, ob er der SPD angehört oder nicht.

Die Arbeitsgemeinschaft SGB II für den Kreis Unna (ARGE Kreis Unna) betreut Personen, die nach dem Sozialgesetzbuch II einen Anspruch auf das Arbeitslosengeld II (besser bekannt als "Grundsicherung") haben. Für die meisten Menschen, die früher Sozialhilfe bezogen haben, ist jetzt nicht mehr die Stadt zuständig, sondern eben die ARGE.
Für betroffene Personen aus unserer Stadt erfolgt die Leistungsgewährung und die Arbeitsvermittlung unter einem Dach im neu gebauten Jobcenter in Bergkamen am Wasserpark. Das Jobcenter Bergkamen ist zugleich auch im Bereich Arbeitgeberservice und im Bereich Jugend für die Städte Werne und Kamen zuständig.
Das Jobcenter wurde nach Fertigstellung des gesamten Gebäudes offiziell am 30. Juni 2008 eröffnet.

Interessant für Alle, die sich für Kommunalpolitik interessieren sind die E-Learning-Kurse "Kommunalpolitik" der OnlineAkademie der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Weitere Infos gibt es unter www.fes-kommcheckers.de.

Der Landesparteitag der SPD Nordrhein-Westfalen hat am 20. 01. 2007 in Bochum mit 95,6 % der Stimmen Hannelore Kraft zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Die 45-jährige Betriebswirtin aus Mülheim, die seit 2005 auch Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW ist, löst damit Jochen Dieckmann an der Spitze des größten Landesverbandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ab.

Für die Verbesserung der Kinder- und Familienfreundlichkeit in der Bundesrepublik setzt sich die Initiative "Lokale Bündnisse für Familie" ein. Inzwischen gibt es in ca. 350 deutschen Städten und Gemeinden solche lokalen Bündnisse. Die Aktion wird begleitet vom Bundesministerium für Familie.

Ob im Fußballclub, dem Schul-Förderverein oder dem Seniorentreff: in Deutschland engagieren sich mehr als 23 Millionen Menschen ehrenamtlich. Als Interessenvertretung für alle ehrenamtlich Tätigen versteht sich das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE). Das BBE organisiert in diesem Jahr vom 15. bis zum 24. September die Aktionswoche "Engagement macht stark!" unter Schirmherrschaft von Bundespräsident Horst Köhler.
Darüber hinaus gibt es im Internet eine Reihe weiterer interessanter Links zum Thema "ehrenamtliches Engagement":
Den Weg zu verschiedensten Projekten und Möglichkeiten des bürgerschaftlichen Engagements in Nordrhein-Westfalen weist das NRW-Internetportal "www.engagiert-in-nrw.de". Adressen, Veranstaltungen, Modellvorhaben, Förderprogramme, Stiftungen, Vereinsrecht, Versicherungsschutz und andere Informationen zum Ehrenamt in unserem Bundesland finden sich hier.
Die Initiative "für mich, für uns, für alle" widmet sich der Unterstützung und Förderung von freiwilligem bürgerschaftlichem Engagement in unserer Gesellschaft. Getragen wird die Initiative zur Stärkung der ehrenamtlichen Tätigkeit in ganz Deutschland von den kommunalen Spitzenverbänden und von der Sparkassenorganisation.
Die Stiftung Bürger für Bürger versteht sich als allgemeines Portal für alle Arten von ehrenamtlichem Engagement, egal ob im kirchlichen, sozialen, kulturellen, politischen oder einem anderen Bereich.
Die Stiftung Mitarbeit hat sich die "Demokratieentwicklung von unten" zur Aufgabe gemacht. Sie ist verantwortlich für den "Wegweiser Bürgergesellschaft".

Die statistische Lebenserwartung jedes Einzelnen in unserem Lande wird stetig größer; der Anteil älterer Menschen an der Gesellschaft nimmt kontinuierlich zu. Von daher wird die Seniorenarbeit der Städte und Gemeinden der Bundesrepublik immer wichtiger. In Bergkamen werden die lokalen Seniorenaktivitäten seit Dezember 2001 vom städtischen Seniorenbüro im Rathaus koordiniert.
Informationsmöglichkeiten zu Fragen von Seniorenarbeit und Seniorenpolitik gibt es im Internet reichlich, hier ein kleine Auswahl:

=> BaS - Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros
=> BAGSO - Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen
=> BMFSFJ - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
=> Senioren Deutschland
=> Senioreninitiativen - Informations- und Ideenpool für Initiativen älterer Menschen

Der demografische Wandel in Deutschland (kurz gefasst: "Wir werden weniger, älter und bunter") wird erhebliche Auswirkungen auf alle Bereiche unserer Gesellschaft haben.
Interessante Informationen zu diesem Thema finden sich u.a. bei den von der Bertelsmann-Stiftung getragenen Aktion Demographischer Wandel und beim Wegweiser Kommune, wo man sich Daten, Analysen und Prognosen für alle Städte und Gemeinden über 5.000 Einwohner zusammenstellen lassen kann. Weitere Infos zum demografischen Wandel gibt es auch beim Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung.

Das gemeinsame Portal der Verbraucherzentralen in Deutschland ist unter der Adresse => www.verbraucher-zentrale.de im Internet zu finden. Verbraucherzentralen in den 16 Bundesländern und der Bundesverband der Verbraucherzentralen bündeln hier ihr Angebot für Verbraucherinnen und Verbraucher.

Auf Grund der Bergkamener Industriegeschichte mit der Bedeutung von Bergbau, Kraftwerk und Chemiebetrieben ist in unserer Stadt die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie die wichtigste Arbeitnehmervertretung. Die IGBCE Ortsgruppe Oberaden - das ist die, die jedes Jahr die große 1.Mai-Demonstration organisiert - ist mit interessanten Informationen auch im Internet vertreten.

Unter EurActiv.com findet man ein Infoportal zur Europäischen Union, seit kurzem auch in deutscher Sprache. Aktuelle News, Links und vertiefende Informationen zu EU-Erweiterung, Umwelt, Wahlen, Verbraucherschutz und vieles mehr werden hier angeboten.

Die deutschen SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament sind mit einer eigenen Website unter "www.spd-europa.de" im Internet vertreten. Hier finden sich zahlreiche Informationen zu Europa und zur Arbeit des EU-Parlamentes.
Direkt gewählter EU-Abgeordneter für unsere Region ist übrigens der Dortmunder Bernhard Rapkay (SPD).

Das Gustav Stresemann Institut (GSI) in Bonn ist als europäische Bildungsstätte eine der großen Einrichtungen der politischen Bildung in der Bundesrepublik und zugleich ein attraktives Tagungszentrum. Das GSI veranstaltet Konferenzen, Symposien, Tagungen, Workshops und Seminare zu einem breit angelegten Themenspektrum, von der Europapolitik bis zu aktuellen gesellschaftlichen Fragen.

Die OnlineAkademie ist ein politisches Bildungsangebot der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Hier können aktuelle Themen diskutiert, Informationen abgerufen und Kontakte hergestellt werden. Die OnlineAkademie bietet praxisnahe Angebote und Unterrichtsmaterialien für die politische Bildungsarbeit und für das Selbststudium sowie die Möglichkeit eines offenen Austausches - mit dem Ziel, die Demokratie zu stärken.
Einige der Schwerpunktthemen sind Rechtsextremismus, Dialog der Kulturen, Internet & Bildung u.v.a.

Auf der Internetseite des => Bundesgerichtshofs stehen alle BGH-Entscheidungen, die ab dem 01.01.2000 gefällt wurden, zum Download im PDF-Format zur Verfügung. Mit einer Suchfunktion kann man gezielt nach Aktenzeichen oder Datum suchen. Auch eine Volltextsuche ist möglich.

Wer Interesse an Zahlen, Daten und Fakten hat, sollte sich einmal das offizielle Statistik-Portal der Bundesrepublik Deutschland ansehen. Hier findet sich das gemeinsame - riesige! - Datenangebot der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder.
Speziell für Nordrhein-Westfalen kann man auch sofort auf das Statistik-Angebot der Landesdatenbank NRW zugreifen, einem Service des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) NRW.

Unter => "www.nahverkehr.nrw.de" findet man das Nahverkehrsportal für Nordrhein-Westfalen im Internet. Hier gibt es Informationen, Tipps und Serviceleistungen rund um Busse und Bahnen in NRW. Ticket-Kauf ist ebenfalls möglich.
Unsere regionale Busgesellschaft VKU Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH ist selbst auch im Internet präsent.

Wer rechtliche Probleme hat, kann sich beim Juristischen Online-Magazin unter der Internetadresse "www.123recht.net" über juristische Schritte in mehr als 50 Rechtsgebieten informieren. Die Webseiten wenden sich an Privatleute und an Rechtsanwälte. Aktuelle Rechtsprechung und ein Diskussionsforum runden das Angebot ab.

Das gemeinsame Umweltportal von Bund und Ländern findet man unter => PortalU - Umweltportal Deutschland. Das größte Umwelt-Informationsnetzwerk Deutschlands bietet über seine Suchfunktionen einen zentralen Zugriff auf hunderttausende Internetseiten von öffentlichen Institutionen und den Zugang zu Fachdatenbanken im Umweltbereich.

Der Regionalrat des Regierungsbezirks Arnsberg ist als Nachfolger des früheren Bezirksplanungsrates für unsere Region das demokratisch legitimierte Gremium zur politischen Begleitung der Arbeit der Bezirksregierung. Die SPD-Gruppe im Regionalrat Arnsberg hat eine eigene Website ins Netz gestellt. Wer sich für Landesplanung, Förderprogramme und regionale Politik interessiert, wird hier fündig.

Das Frauenforum im Kreis Unna e.V., das auch eine Einrichtung in Bergkamen unterhält, setzt sich für Belange von Mädchen und Frauen ein, von der Beratungstätigkeit über den Frauennotruf bis zum Frauenhaus und der Frauenpension.

Die Servicestelle Kommunen in der einen Welt versteht sich als Anlaufstelle für Städte und Gemeinden der Bundesrepublik, die sich mit entwicklungspolitischen Fragen beschäftigen, den "Eine-Welt-Gedanken" fördern und sich für ein Zusammenwachsen unterschiedlicher Kulturen und Nationen einsetzen wollen.

Internationale Verständigung, Austausch zwischen Wissenschaft und Gesellschaft und Förderung bürgerschaftlichen Engagements: all das sind Ziele der überparteilichen Körber-Stiftung mit Sitz in Hamburg, die eine sehenswerte Website im Internet präsentiert. Interessant für Schüler und Studenten sind insbesondere die verschiedenen Wettbewerbe der Stiftung.

In Deutschland leben etwa 7,3 Millionen Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, davon mehr als zwei Millionen in Nordrhein-Westfalen. Das 1998 eröffnete LzZ - Landeszentrum für Zuwanderung NRW setzt sich mit den daraus ergebenden Problemen auseinander. Diese bundesweit einmalige Institution will neue Impulse für eine Integrationspolitik geben, die Öffentlichkeit sensibilisieren sowie die Eigeninitiative von Migrantinnen und Migranten stärken.

"frauenNRW" ist eine Informations- und Kommunikationsplattform für Frauen in Nordrhein-Westfalen und für alle, die sich für frauen- und gleichstellungsrelevante Fragen interessieren. Schwerpunktmäßig finden sich hier frauenspezifische Einrichtungen, Projekte und Veranstaltungen mit den entsprechenden Internetadressen. "frauenNRW" ist ein Angebot des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes NRW, das schrittweise erweitert werden soll.

Mit deutschland.de ist das offizielle Deutschland-Portal der Bundesrepublik online gegangen. Das Angebot ist werbefrei, nichtkommerziell und überparteilich. Es bietet eine - im Aufbau befindliche - repräsentative Sammlung von Links auf deutsche Informationsangebote im Internet.

Eine bundesweite Servicestelle Lokale Agenda 21 soll vor allem die Umsetzung der Agenda 21 auf lokaler Ebene voran bringen. Sie soll Dialogplattform und Dienstleister für alle am Agenda-Prozess Beteiligten sein.
Zum Thema "Lokale Agenda 21 und das Leitbild der Bürgerkommune" habe ich übrigens im Jahr 2002 einen Vortrag gehalten, der für Interessierte im Abschnitt "Download" zu finden ist.

Der Europäische Bürgerbeauftragte vertritt als Ombudsmann die Interessen von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber den Organen und Institutionen der Europäischen Union. Er führt Untersuchungen durch und berichtet über Mißstände in der Verwaltungstätigkeit.

Einiges Neues aus dem Bereich der Sozialdemokratie:
Die Sozialdemokraten aus Dortmund, Hamm und dem Kreis Unna haben als Kooperationsangebot unter RuhrOstSPD.de einen neuen Gemeinschaftsservice ins Netz gestellt.
Die aus Nordrhein-Westfalen stammenden Bundestagsabgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion informieren künftig als Landesgruppe NRW unter www.nrwspd-landesgruppe.de online über ihre Mitglieder und die politische Arbeit in Berlin.

Die Stiftung "Bürger für Bürger" hat sich zum Ziel gesetzt, das freiwillige, ehrenamtliche und bürgerschaftliche Engagement zu stärken und zu unterstützen. Die Stiftung versteht sich dabei als ein offenes Forum für den Meinungsaustausch und als Serviceeinrichtung für grundlegende Informationen zum ehrenamtlichen Engagement.

An Kinder und Jugendliche bis 21 Jahren mit politischem und historischem Interesse richtet sich der Geschichtswettbewerb, zu dem jedes Jahr der Bundespräsidenten aufgeruft und der von der Körber-Stiftung betreut wird.

Das Kommunal-Kolleg-NRW hat sich die Qualifizierung von Nachwuchskräften in der Kommunalpolitik zum Ziel gesetzt. Das sozialdemokratische Projekt wird getragen von der NRW SPD, der SGK NW und verschiedenen Weiterbildungsträgern. Das Angebot wendet sich an alle, die in die Kommunalpolitik einsteigen wollen oder schon eingestiegen sind, aber sich mehr Qualität für ihre Arbeit vor Ort wünschen.

Der Online-Service "Wegweiser Bürgergesellschaft" informiert umfassend über Möglichkeiten bürgerschaftlichen Engagements in unserem Lande. Zahlreiche praktische Tipps, Hilfestellungen und Hinweise für interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger finden sich hier ebenso wie Hintergrundinformationen zur ehrenamtlichen Tätigkeit, zur Bürgergesellschaft und zur politischen Partizipation in Deutschland.
Die Website ist ein gemeinsames Angebot des Programms der Bundesregierung "Moderner Staat - Moderne Verwaltung" und der "Stiftung Mitarbeit", die sich als Servicestelle für bürgerschaftliche Aktivitäten ausserhalb von Parteien und großen Verbänden versteht. Bürgerinitiativen, Selbsthilfegruppen und engagierte Einzelne finden hier Anregungen, Beratung, Hilfe und Informationen.

Die Bundesvereinigung Kulturelle Jugendbildung e.V. (BKJ) fasst die Anstrengungen von 48 bundes- und landesweiten Fachorganisationen für die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen zusammen. Kernstück ist der BKJ-Kulturplaner mit Adressen und Veranstaltungshinweisen.

Die Fairness-Stiftung bietet Orientierung und konkrete Unterstützung für Unternehmen, Organisationen und Einzelne, die Zielscheibe unfairer Angriffe sind (so etwas soll es ja gelegentlich geben). Die Stiftung berät alle, die Fairness und Fairplay in unserer Gesellschaft voran bringen wollen.

Ein Pilotprojekt zur Elektronischen Demokratie hat der Unterausschuss "Neue Medien" des Deutschen Bundestages vor kurzem ins Leben gerufen. Unter der Adresse www.elektronische-demokratie.de sollen die Entstehungsprozesse eines Gesetzgebungsverfahrens von Anfang bis zum Ende abgebildet und zugleich neue interaktive Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürgerschaft erprobt werden.

"Bund.de" ist das Dienstleistungsportal des Bundes mit einem schnellen Zugang zu allen behördlichen Informationen und Service-Angeboten des Bundes. Es findet sich hier eine Zusammenstellung aller obersten Bundesorgane, der Bundesgerichte und -behörden. Nach Willen des Bundeskanzlers sollen bis 2005 alle Dienstleistungen der Bundesverwaltung online verfügbar sein.

Politiker-Screen.de ist ein kostenloser Informationsdienst für Politik, der Nachrichten und Erklärungen der Parteien und Regierungen von Land, Bund und EU nebst Hintergrundberichten zu aktuellen Debatten und politischen Themen bietet. Enthalten ist ferner eine umfangreiche Linksammlung.

In Nordrhein-Westfalen gibt es insgesamt 27 Regionale Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien. Eine dieser Regionalstellen arbeitet auch bei uns in Bergkamen in der Schulstraße. Im Internetangebot der RAA-Koordinierungstelle finden sich Informationen zur Arbeit der RAA, Hilfestellungen für Lehrerinnen und Lehrer, eine Linkliste, Anforderungsmöglichkeiten für Materialien und Broschüren u.a.m.

Unser Landtagsabgeordneter war seit Mai 2000 bis November 2005 Peer Steinbrück, zunächst NRW-Wirtschaftsminister, dann Finanzminister, und ab November 2002 Ministerpräsident unseres Bundeslandes. Mit der Übernahme des Amtes des Bundesfinanzministers in Berlin legte Steinbrück sein Landtagsmandat nieder.
Infos zu Peer Steinbrück gibt es auf den Seiten der Bundesregierung und auf seiner eigenen Homepage. Peer Steinbrück stand in unserem Wahlkreis Unna-Nord in der Tradition seiner Vorgänger, u.a. Jürgen Girgensohn und Klaus Matthiessen.
Unser Bundestagsabgeordneter ist seit Oktober 1998 Rolf Stöckel aus Bönen.
Wer Näheres zu Rolf Stöckel, der zusätzlich bis Anfang 2009 der Sprecher der NRW-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion war, erfahren will, findet Infos auf Rolf Stöckels Homepage.
Die Homepage unseres Europa-Abgeordneten Bernd Rapkay aus Dortmund ist unter www.rapkay.de zu erreichen.

Die renommierte Wochenzeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte" ist jetzt auch im Internet präsent. Eine wahre Fundgrube für die Recherche bei staatspolitischen Themen sowie allgemein für Fragen politischer und zeitgeschichtlicher Bildung.

PZ-net.de, das ist die Internetausgabe der Politischen Zeitschrift der Bundeszentrale für politische Bildung. Schwerpunktmäßig findet sich hier Themen, die besonders für Jugendliche von Interesse sind, wie Bildung, Ausbildung, Studium, Schule etc.

Eine umfangreiche Internet-Adressen-Sammlung mit zahlreichen Links in verschiedenen Kategorien zum Thema Jugendliche, Jugendarbeit, Jugendchat, Jugendausstausch etc. etc. findet sich beim Jugendinfo.com - Jugendserver Brandenburg.

Wehrdienst und Zivildienst, zu beidem gibt es umfangreiche Infos im Internet.
Auf den Seiten der Bundeswehr finden sich nicht nur die Darstellung von Heer, Marine, Luftwaffe, allgemeine Sicherheitspolitik, Aktuelles sowie Berufsinfos zur Einstellung als Zeit- oder Berufssoldat, sondern auch ein ausführlicher Wegweiser durch die Wehrpflicht mit zahlreichen Informationen für alle Wehrpflichtigen.
Alles über den Zivildienst aus erster Hand beantwortet das Bundesamt für den Zivildienst, wie z.B. Fragen zu Wehrdienstverweigerung, Untauglichkeitsprüfung, Einberufung und sonstigen Problemen rund um den Zivildienst.

Die Jugendorganisationen der politischen Parteien sind im Netz gut vertreten, zum Teil mit ansprechenderen Seiten als ihre Mutterpartei. Wer politisch interessiert ist, wird hier leicht fündig:

=> Jusos in der SPD - jusos.de
=> Juso - Hochschulgruppen
=> Junge Union Deutschland
=> Junge Liberale

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